Debatte im Landtag: Gesetzentwürfe und Anträge der Opposition

In der Plenardebatte des Bayerischen Landtags vom 08.07.2020 habe ich für die Staatsregierung zu den Gesetzesentwürfen und Anträgen der Opposition deutlich Stellung genommen. 

Debatte im Landtag: Modernisierung der Medienordnung in Deutschland

Am 08.07.2020 habe ich in meiner Funktion als bayerischer Medienminister zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland im Plenum des Landtags gesprochen.

Debatte im Landtag: Staatsvertrag zum Rundfunkbeitrag

Am 07.07.2020 habe ich in meiner Funktion als bayerischer Medienminister den Antrag auf Zustimmung zum Medienstaatsvertrag, mit dem die moderate Erhöhung des Rundfunkbeitrages vereinbart wurde, in den Landtag eingebracht. 

Kabinett: Bayerische Corona-Strategie und Agrarökologie

Der Bayerische Ministerrat hat in seiner Sitzung vom 07.07.2020 u.a. Beschlüsse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und zur Agrarökologie gefasst. 

992. Sitzung des Bundesrates

Am 03.07.2020 habe ich für den Freistaat Bayern an der 992. Sitzung des Bundesrates teilgenommen. 

Lockerungen und Unterstützung durch die Staatsregierung für Musikvereine

Mich haben in der Corona-Zeit zahlreiche Anfragen von Musikvereinen aus dem Landkreis Freising erreicht. 

Mehr als 26.000 Euro für Denkmäler im Landkreis Freising von der Bayerischen Landesstiftung!

Die Bayerische Landesstiftung bezuschusst die Sanierung, bzw. die Restaurierung von drei Denkmmälern im Landkreis Freising mit Zuschüssen in Höhe von insgesamt 26.135 €. Die Gelder wurden vom Stiftungsrat der Landesstiftung in seiner letzten Sitzung bewilligt.

Stärkung des Wissenschaftsstandortes Weihenstephan!

Richtfest für das Zentrum für angewandte Brau- und Getränketechnologie

Ich freue mich sehr, dass am 01.07.2020 das Richtfest für das Zentrum für angewandte Brau- und Getränketechnologie der Hochschule für angewandte Wissenschaften Weihenstephan-Triesdorf stattgefunden hat!

Kabinettssitzung: Teststrategie und Stärkung der Medienlandschaft

Der Bayerische Ministerrat hat in der Kabinettssitzung vom 30.06.2020 die bayerische Teststrategie beschlossen. Außerdem haben wir u.a. einen Gesetzesentwurf zur Stärkung der Medienlandschaft auf den Weg gebracht. 

Wiedereröffnung des Amerikahauses in München

Am 29. Juni 2020 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, die amtierende US-Botschafterin Robin S. Quinville und die Stiftungsgeschäftsführerin Dr. Meike Zwingenberger das umgebaute und neugestaltete Amerikahaus in München eröffnet.

Zu Gast beim Sonntags-Stammtisch im Bayerischen Fernsehen

Am 28.06.2020 habe ich zusammen mit der Schauspielerin Brigitte Hobmeier als Gast am Sonntags-Stammtisch des BR Fernsehens teilgenommen 

Corona-Strategie der Staatsregierung - Debatte im Landtag

Am 25.06.2020 habe ich in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags im Rahmen einer Debatte zu einem Gesetzentwurf der SPD zur Corona-Strategie der Staatsregierung gesprochen.

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft - Aktuelle Stunde im Landtag

Am 25.06.2020 habe ich in meiner Funktion als bayerischer Europaminister in der Aktuellen Stunde zum Thema "Deutsche EU-Ratspräsidentschaft" gesprochen. 

Interview des Tages mit Radio Horeb zur Corona-Pandemie

Am 25.06.2020 hat Radio Horeb mit mir zum "Interview des Tages" gesprochen.

Bayerische Corona-Strategie: Bayern bereitet Regelbetrieb an Schulen vor

Gemeinsam mit Kultusminister Dr. Michael Piazolo habe ich in der Pressekonferenz über die Entscheidungen des bayerischen Ministerrats vom 23.06.2020 informiert. 

Verabschiedung von Papst Benedikt XVI. am Münchner Flughafen

Am 22.06.2020 durfte ich zusammen mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder den emeritierten Papst Benedikt XVI. vor seinem Abflug nach Rom am Münchner Flughafen verabschieden.

CSU verzichtet weiterhin auf öffentliche Veranstaltungen

Gesundheitsschutz hat oberste Priorität

Der CSU-Kreisverband Freising verzichtet bis zum Schuljahresbeginn im September weiterhin auf öffentliche Veranstaltungen.

Bayerische Corona-Strategie: Aufhebung des Katastrophenfalls

In der Kabinettssitzung vom 16.06.2020 hat der Bayerische Ministerrat unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder weitere Maßnahmen im Rahmen unserer Corona-Strategie beschlossen. 

2 Mio. Euro Corona-Sonderförderung für Wochenzeitungen, privaten Hörfunk und Lokal-TV in Bayern

Wir kümmern uns, besonders in Krisenzeiten: Zwei Millionen Euro Sonderförderung für lokale Medien sind ein klares Bekenntnis zur Medienvielfalt im Freistaat.

990. Sitzung des Bundesrates

Am 05.06.2020 habe ich für den Freistaat Bayern an der 990. Sitzung des Bundesrates teilgenommen.