Nach der Kabinettssitzung am 26.11.2020 informieren Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo in einer Pressekonferenz über die die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen.
Für den Freistaat Bayern habe ich am 18.11.2020 an einer Sondersitzung des Bundesrates teilngenommen und dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz zugestimmt. Der Bund hat damit auch eine Forderung Bayerns erfüllt.
Der Bayerische Ministerrat hat unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Dr. Markus Söder in seiner Klausurtagung vom 17.11.2020 die Eckpunkte des Jahreshaushaltes für 2021 beschlossen.
Am13.11.2020 habe ich die Preisträger des „Bayerischen Eine Welt-Preises 2020“ im Rahmen einer Videogrußbotschaft verkündet und ihnen herzlich gratuliert.
Im Rahmen einer Pressekonferenz habe ich zusammen mit den Kollegen Melanie Huml, Hubert Aiwanger und Prof. Dr. Michael Piazolo die Ergebnisse der Kabinettssitzung vom 10.11.2020 der Öffentlichkeit vorgestellt.
Im Plenum des Bundesrates habe ich für den Freistaat Bayern am 06.11.2020 unseren Entschließungsantrag zur Konkretisierung des Infektionsschutzgesetzes eingebracht.
Unser Land steht in der Pandemie erneut an einem Scheideweg: Jetzt und in diesen Tagen entscheidet sich, wie Deutschland und der Freistaat Bayern die zweite Infektionswelle überstehen und wie die durch die Pandemie verursachten Gesamtschäden für Leben, Gesundheit, Wirtschaft und Gesellschaft so klein wie möglich gehalten werden können.
Der Bayerische Landtag hat der moderaten Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 38 Cent im Vergleich zu 2009 zugestimmt. Dagegen gestimmt haben FDP und AfD.
Am 27.10.2020 habe ich die österreichische Bundesministerin Karoline Edtstadler zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.
Der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder informierte im Rahmen einer Pressekonferenz über die Beschlüsse der Kabinettssitzung vom 27.10.2020.
Am 22.10.2020 habe ich zusammen mit Umweltminister Thorsten Glauber an dem Treffen der Expertenkommission Wasserversorgung in der Staatskanzlei teilgenommen.
Am 21.10.2020 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder seine dritte Regierungserklärung zum Thema Corona-Pandemie vor dem Bayerischen Landtag gehalten.
Das Kabinett hat in seiner Sitzung vom 20.10.2020 unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Eckpunkte für eine weitreichende Hochschulreform beschlossen. Im Rahmen einer Pressekonferenz habe ich die Ergebnisse zusammen mit Wissenschaftsminister Bernd Sibler und den Vertretern der Hochschulverbünde der Öffentlichkeit vorgestellt.
In der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 08.10.2020 habe ich für die Staatsregierung zum Gesetzesentwurf der Grünen (BayCorMaG, 1. Lesung) Stellung genommen.
Die Ergebnisse Sitzung des Bayerischen Ministerrats vom 06.10.2020 unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder habe ich zusammen mit Familienministerin Trautner und Umweltminister Glauber im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt.
Mit dem Bayerischen Staatsehrenpreis hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber am vergangenen Freitag die besten Edelbrenner Bayerns ausgezeichnet. Darunter auch die Schusterhof Destillerie aus Fürholzen unter der Leitung von Reinhold und Richard Lindermeier.
Am 02.10.2020 habe ich den ungarischen Außenminister Péter Szijjártó zu einem Gespräch getroffen und an der offiziellen Eröffnung der ungarischen nichtselbständigen Vertretung in Nürnberg teilgenommen.
Der Bayerische Ministerrat hat in seiner Sitzung vom 01.10.2020 unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 28.09.2020 umgesetzt. In einer Pressekonferenz habe ich darüber informiert.
Am 28.09.2020 habe ich den slowakischen Botschafter Marián Jakubócy zu dessen Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen.
In der Plenardebatte im Bayerischen Landtag am 23.09.2020 habe ich für die Staatsregierung den Entwurf des Bayerischen Ehrenzeichengesetzes eingebracht.
