Debatte im Landtag: Bayerisches Mediengesetz
Für die Staatsregierung habe ich in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags vom 25.01.2022 den Entwurf des Änderungsgesetzes zum Bayerischen Mediengesetz eingebracht und begründet.
Aktuelles
Alle Neuigkeiten auf einen Blick
Vorsicht mit Augenmaß
Zusammen mit Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo habe ich die Ergebnisse der Sitzung des Bayerischen Ministerrats vom 25.01.2022 unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt.
Kabinett: Umsicht und Vorsicht auch bei Omikron
Zusammen mit Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo habe ich im Rahmen einer Pressekonferenz von den Beratungen des bayerischen Ministerrats vom 17.01.2022 unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder berichtet.
Bundesrat stimmt Änderungen an Corona-Verordnungen zu
Am 14.01.2022 habe ich für den Freistaat Bayern an der 1015. Sitzung des Bundesrats teilgenommen.
Videokonferenz mit Vertretern der Glasindustrie Oberfranken
Am 13.01.2022 habe ich an einer Videokonferenz mit Vertretern der Glasindustrie Oberfranken teilgenommen.
Regelungen zur Quarantäne werden angepasst
Zusammen mit Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger habe ich im Rahmen einer Pressekonferenz über die Ergebnisse der Sitzung des bayerischen Ministerrats am 11.01.2022 unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder berichtet.
Gedenken zum 90. Geburtstag von Ministerpräsident a. D. Max Streibl
Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 09.01.2022 anlässlich des 90. Geburtstages von Ministerpräsident a. D. Dr. h. c. Max Streibl an der Gedenkveranstaltung mit Kranzniederlegung auf dem Friedhof der katholischen Pfarrkirche St. Peter und Paul in Oberammergau teilgenommen.
Weihnachtsgrüße an die US-Militärgemeinschaft in Bayern
Auch in diesem Jahr habe ich meine herzlichen Weihnachts- und Neujahrswünsche an die Angehörigen der US-Militärgemeinschaft in Bayern mit einer Videobotschaft übermittelt.
1014. Sitzung des Bundesrates: klare Worte zum Nachtragshaushalt der Bundesregierung
Für den Freistaat Bayern habe ich am 17.12.2021 an der 1014. Sitzung des Bundesrates teilgenommen und zum Nachtragshaushalt der neuen Bundesregierung gesprochen: keine seriöse Finanzpolitik
Q & A zum Thema Corona
Fragen zum Thema Corona beantwortete ich auf den Social Network-Kanälen der Staatsregierung
Kommandoübergabe bei der Sanitätsakademie der Bundeswehr
Am 14.12.2021 habe ich an der Übergabe des Kommandos über die Sanitätsakademie der Bundeswehr von Frau Generalstabsarzt Dr. Gesine Krüger an Herrn Generalstabsarzt Dr. Hans-Ulrich Holtherm teilgenommen.
Booster-Impfung ersetzt künftig Test bei 2G plus
Corona-Pandemie – Verlängerung der 15. BayIfSMV bis einschließlich 12. Januar 2022 – Booster-Impfung ersetzt künftig Test bei 2G plus – Ausnahmen von 2G plus insbesondere unter freiem Himmel – Kontaktbeschränkungen von nicht geimpften Personen – Sonderregelungen an Silvester
Besuch der Impfaktion „Hausärzte im Isental“
Am 11.12.2021 habe ich die Impfaktion „Hausärzte im Isental“ in der Goldachhalle in St. Wolfgang besucht und ein Grußwort gesprochen.
Rund 34 Millionen Euro für den Landkreis Freising!
Der Landkreis Freising erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von insgesamt 33.658.300 Euro. Der Freistaat Bayern bleibt auch in den sehr schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie ein starker Partner der Kommunen und sorgt dafür, dass diese auch in Zeiten der Krise ihre Aufgaben im Sinne der Bürgerinnen und Bürger erfüllen können.
Bundesrat stimmt verschärftem Infektionsschutzgesetz zu
Am 10.12.2021 habe ich den Freistaat Bayern in der 1013. Sitzung des Bundesrates vertreten.
Bayern stärkt Versorgung mit Krankenhaus-Intensivbetten
Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung am 7. Dezember 2021: zusammen mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Digitalministerin Judith Gerlach informierte ich über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen.
Kabinett: Corona-Entwicklungen in Bayern
Corona-Entwicklungen in Bayern / Änderung der 15. BayIfSMV zum 4. Dezember / keine Zuschauer bei großen überregionalen Sportveranstaltungen / 2G auch in der Außengastronomie / auch Ladengeschäfte grundsätzlich nur unter 2G-Bedingungen / monatlicher Unternehmerlohn für besonders betroffene Brache der Marktkaufleute und Schausteller
© Klaus-Uwe Gerhardt / pixelio.de
Gute Nachrichten für die Fahrgäste der S-Bahn! 20-Minuten-Takt nach Freising beschlossen!
Freisinger Bürgerinnen und Bürger können ab Dezember 2022 endlich im 20-Minuten-Takt mit der S-Bahn fahren! Ermöglicht wird dies durch die Bestellung von 14 zusätzlichen Fahrten zwischen Neufahrn und Freising.
„Bremsen, Blocken und Boostern.“
Am 23.11.2021 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, vor dem Bayerischen Landtag seine 13. Regierungserklärung zur aktuellen Lage der Corona-Pandemie in Bayern gehalten.
Bundesverdienstkreuz am Bande für Joachim Jauer und Walter Hölzl
Höchste Auszeichnung für herausragende Verdienste im Bereich Medien und für die deutsch-deutsche Verständigung!