16.11.2019

Besuch in Slowenien

Am 15.11.2019 habe ich auf Einladung desStellvertretenden Ministerpräsidenten und Ministers für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Slowenien, Dr. Miro Cerar,an der Sitzung der Ständigen Kommission Bayern-Slowenien teilgenommen. Die Sitzung fand ist Škofja Loka statt, der Partnerstadt Freisings.

Bayern und Slowenien verbindet eine langjährige Freundschaft und Partnerschaft. Wir haben eine gute Zusammenarbeit bei der Polizei und enge Kooperationen in Wirtschaft, Land- und Forstwirtschaft. Die engen wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Bayern und Slowenien sind von zentraler Bedeutung für Wachstum und Wohlstand. Deshalb kämpfen wir gemeinsam mit unseren Freunden in Mittel- und Osteuropa für eine europäische Zukunft.

Außenminister Dr. Cerar: „Das gute Miteinander von Slowenien und Bayern hat eine lange Tradition. Unter den deutschen Ländern steht Bayern an dritter Stelle der wichtigsten Handelspartner Sloweniens mit einem jährlichen Handelsvolumen von 2,27 Mrd. Euro. Es gibt viele Bereiche, in denen wir unsere Zusammenarbeit in den Donau- und Alpenregionen noch weiter vertiefen können, z.B. in den Bereichen Wirtschaft, Wohnbau, Bauen und Transport, Verwaltung, Feuerwehr, Polizei und Rechtsprechung, Bildung, Kultur und Wissenschaft, Land- und Forstwirtschaft und Lebensmittel und Umwelt.“

Zusammen mit Außenminister Dr. Cerarnahm ich am Nachmittag an einem Diskussionsforum mit Schülern des Gymnasiums Škofja Loka und Bürgern über die Zukunft der Europäische Union teil. Das etablierte Format der Slowenischen Regierung entspricht der Veranstaltungsreihe „Europa im Dialog“ der Bayerischen Staatskanzlei.

Es war eine engagierte Diskussion beim Bürgerforum: Europa muss nah bei den Menschen sein, im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Der Fall des Eisernen Vorhangs vor 30 Jahren erinnert uns, was für ein unglaublicher Fortschritt die Europäische Union gegenüber der alten Welt konkurrierender Nationalstaaten ist. Das lassen wir uns von Populisten und Scharfmachern weder schlecht reden, noch kaputt machen!

Außenminister Dr. Cerar: „Europa findet nicht in Brüssel statt, sondern zwischen den Bürgern Europas und es hat Einzug in unseren Alltag gefunden, sei es beim Euro, Schengen, Lebensmittelsicherheit, Fluggastrecht, günstigere Telefontarife, Menschenrechte und nicht zuletzt seine Grundfesten, bestehend aus Frieden, länderübergreifende Interessen und Solidarität in der Gemeinschaft. Die Europäische Union ist ein Projekt im steten Wandel und bestrebt, die Herausforderungen in einer schnelllebigen globalen Welt bestmöglich zu meistern.“

Eine Besonderheit war, dass der Besuch in der Partnerstadt meiner Heimat Freising stattfand: Wir haben gemeinsame geschichtliche Wurzeln, da Škofja Loka seit der Schenkung durch Kaiser Otto II. bis zur Säkularisation 1803 zum Hochstift Freising gehörte. Die 2004 begründete Städtepartnerschaft baut fest auf dieses historische Band auf und bereichert das öffentliche Leben, wie beim Besuch der „Jazz je kul bend“ beim Freisinger Uferlos-Festival 2019.

Bayern hat traditionell enge Beziehungen zu den Staaten in Mittel- und Osteuropa. Zu Slowenien pflegt der Freistaat bereits seit den 1970er Jahren enge und freundschaftliche Regierungsbeziehungen. Die Basis dieser Zusammenarbeit bildet die 1975 eingerichtete Ständige Kommission Bayern-Slowenien. Die Expertensitzungen finden in der Regel alle zwei Jahre statt. Am 14./15.November 2019 lädt Slowenien zur 31. Sitzung der Kommission nach Škofja Loka ein. Themen waren unter anderem die Zusammenarbeit der Polizeien sowie die Kooperation in Wirtschaft, Land- und Forstwirtschaft. Bayern und Slowenien arbeiten zudem eng zusammen bei der Vertretung gemeinsamer Interessen auf EU-Ebene,
insbesondere für die Landwirtschaft.

Die gute Zusammenarbeit von Bayern und Slowenien spiegelt sich auch auf kommunaler Ebene wider. So gibt es seit 2004 eine Städtepartnerschaft zwischen Freising und Škofja Loka. In Freising wurden vor gut 1.000 Jahren die ältesten Aufzeichnungen in slowenischer Sprache niedergeschrieben, die Freisinger Denkmäler. Heute befinden sie sich in der Bayerischen Staatsbibliothek in München.