10.06.2016
Blaulichtfrühstück mit Deutscher Polizeigewerkschaft
In meiner Funktion als innenpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion habe ich am 09.06.2016 zusammen mit den Kollegen Otto Lederer, Ludwig von Lerchenfeld und Manfred Ländner die Reihe unserer Blaulichtfrühstücke fortgesetzt.
Zum Gedankenaustausch in das Maximilianeum sind Vertreter der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) gekommen, darunter der Landesvorsitzende Hermann Benker und die stellv. Landesvorsitzenden Rainer Nachtigall und Eduard Dosch sowie Stefan Kemptner, Jürgen Köhnlein und Ömit Turul.
Gesprochen haben wir über aktuellen Themen, die im Zusammenhang mit der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2017/18 von Relevanz sind, wie z.B.
Beförderungs- und Stellenhebungen, DuZ- und Zulagenfragen, Themen der Tarifbeschäftigten, aber auch kriminalpolitische Fragen der Terrorismusbekämpfung.
Außerdem hat mir der Landesvorsitzende Hermann Benker das Rechtsgutachten von Prof. Wolff, Bayreuth, zur Frage der Europarechtkonformität von Schichtzeitmodellen übergeben.
Der regelmäßige Austausch wird fortgesetzt. Das Blaulichtfrühstück im Landtag ist dafür ein sehr guter Rahmen.
Außerdem hat mir der Landesvorsitzende Hermann Benker das Rechtsgutachten von Prof. Wolff, Bayreuth, zur Frage der Europarechtkonformität von Schichtzeitmodellen übergeben.
Der regelmäßige Austausch wird fortgesetzt. Das Blaulichtfrühstück im Landtag ist dafür ein sehr guter Rahmen.