02.06.2022
Einigung auf Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Nach jahrelangen Verhandlungen haben sich die Länder am 02.06.2022 in der Ministerpräsidentenkonferenz auf eine Reform des Auftrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verständigt.
Bayerns Medienminister Dr. Florian Herrmannbegrüßt die Einigung: „Wir machen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk fit für die Zukunft. ARD und ZDF waren zu sehr in die Breite gewachsen. Jetzt schärfen wir das Profil gezielt und bringen den Markenkern der Öffentlich-Rechtlichen noch klarer zum Ausdruck. Damit setzen wir auf ein zeitgemäßes Miteinander von öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk, das individuelle Stärken sinnvoll berücksichtigt. Wir wollen Klasse statt Masse und dabei das beste Angebot für die Bürgerinnen und Bürger.“
ARD und ZDF können jetzt entscheiden, die Vielzahl von Sparten-Fernsehsendern zu reduzieren und sie – den geänderten Nutzungsgewohnheiten entsprechend – in Online-Angebote umwandeln. Ihr gesamtes Online-Angebot können ARD und ZDF künftig attraktiver machen, indem sie Filme und Serien bereits vor der Ausstrahlung oder unabhängig von der Ausstrahlung in die Mediatheken einstellen können. Mit einer gemeinsamem Plattformstrategie können ARD und ZDF ihre Mediatheken künftig noch nutzerfreundlicher gestalten.
Die Länder haben sich auch dafür ausgesprochen, eine Profilschärfung beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorzunehmen, damit dieser sich auf seinen Markenkern konzentriert. Damit wollen sie das Angebot von ARD und ZDF als Gegengewicht zu den Angeboten der privaten Sender und Streamingdienste stärker auf ein öffentlich-rechtliches Profil festlegen.
Gleichzeitig stärken die Länder die Gremien, die die Interessen der Allgemeinheit in den Anstalten vertreten. Künftig werden sie in allen Anstalten Richtlinien für das Programm aufstellen und diese im Blick behalten.
Seit 2016 hatten die Länder um einen Konsens gerungen und waren in einen Dialog mit den Anstalten, den privaten Marktteilnehmern, der Wissenschaft und den Bürgern getreten. Dieser ist nun zu einem wichtigen Abschluss gelangt und macht den Weg frei für eine Reform der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.