23.06.2017
Informationsbesuch bei der Bereitschaftspolizei in Dachau
In meiner Funktion als innenpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion habe ich am 20.06.2017 zusammen mit den Kollegen Manfred Ländner, Peter Tomaschko und Otto Lederer die VI. Abteilung der Bayerischen Bereitschaftspolizei in Dachau besucht.
Wir konnten uns ein Bild davon machen, welchen Herausforderungen die Einsatzkräfte des Unterstützungskommandos bei Fußballspielen und Terroreinsätzen ausgesetzt sind. Im Rahmen einer Gesprächsrunde mit dem Kommandoführer Dr. Bernd Bürger des Unterstützungskommandos (USK) und seinen Zugführern wurden die aktuellen Probleme diskutiert. Aufgrund der veränderten Gefährdungslage ist die Einsatzhäufigkeit der USK erheblich gestiegen.
Unsere Einsatzkräfte leisten täglich hervorragende Arbeit, dafür gebührt Ihnen unser Dank. Deswegen haben wir uns als CSU-Fraktion auch für eine Mittelaufstockung sowohl im Personal- als auch im Sachhaushalt der Polizei stark gemacht. Denn ein starker Rechtsstaat beruht nicht nur auf wirksamen Gesetzen, sondern vor allem auch auf den Menschen, die sie vollziehen. Er braucht starkes Personal. Wir stehen für Sicherheit durch Stärke!
Nachdem anerkannt werden muss, dass wir nicht mehr in einem Normalzustand leben, sondern in einer Lage, ist ein besonderes Augenmerk auch auf die Verbesserung der Ausstattung unserer Einsatzkräfte, die insbesondere bei Terroreinsätzen ihr Leben riskieren, zu legen. Sehr begrüßenswert wäre zudem eine Aufstockung der USK Einsatzzüge am Standort Dachau. Damit steht den einzelnen Kräften wieder mehr Zeit für die erforderliche Ausbildung zur Verfügung, um für die neuen Herausforderungen neue Einsatztaktiken trainieren zu können.
Vorausgegangen war dem Besuch beim USK eine Gesprächsrunde mit dem Vizepräsidenten der Bereitschaftspolizei, Herrn Tolle, und dem Abteilungsführer Herrn Leitenden Polizeidirektor Schmid, bei der die Belange der Bereitschaftspolizei bzgl. der Ausbildung um Mittelpunkt standen. Die im Personalhaushalt geschaffenen zusätzlichen Ausbildungsstellen bei der Polizei müssen organisatorisch auch bei der Bereitschaftspolizei nachvollzogen werden, da dort die Ausbildung stattfindet. Der Arbeitskreis wird daher auch prüfen, inwieweit die Mittel für den polizeilichen Hochbau erhöht werden können, damit den Ausbildungsstandorten der Bereitschaftspolizei ausreichende Mittel für notwendige Baumaßnahmen zur Schaffung der Ausbildungsstätten zur Verfügung stehen.
Der Besuch hat deutlich vor Augen geführt, dass die Bay. Bereitschaftspolizei mit ihren zahlreichen und sehr unterschiedlichen Aufgaben das Rückgrat der Polizei darstellt, das wir bei unseren politischen Überlegungen, wie wir die Polizei angesichts neuer Herausforderungen und Kriminalitätsphänome zukunftssicher weiterentwickeln, maßgeblich berücksichtigen müssen, resümierte.