13.08.2021
Reise in unsere südafrikanischen Partnerregionen Westkap und Gauteng
Vom 27. bis 30.10.2019 habe ich in meiner Funktion als bayerischer "Außenminister" unsere Partnerregionen in Südafrika besucht.
Die Reise führte in die beiden Partnerregionen Bayerns, Westkap (Kapstadt) und Gauteng (Johannesburg). Bayern und Südafrika verbindet seit vielen Jahren eine besondere Freundschaft, auf die wir stolz sind. Der Austausch mit unserer Partnerregion Westkap ist besonders lebendig und für alle ein großer Gewinn – auch durch die Zusammenarbeit im Rahmen des Netzwerks der Partnerregionen. Unsere vielfältigen, gemeinsamen Aktivitäten sind Zeichen einer tiefen Verbundenheit, die wir weiter ausbauen wollen. Mit unseren Projekten unterstützen wir nicht nur Regierung und Verwaltung, sondern auch die benachteiligte Bevölkerung vor Ort, was mir besonders wichtig ist.
Unterzeichnung neuer Aktionsplan Bayern-Westkap 2019-2021
Die seit 1995 bestehende Partnerschaft zwischen Bayern und der Provinz Westkap wird von einem mehrjährigen Aktionsplan flankiert. Die Bayerische Staatsregierung und die Regierung von Westkap definieren darin Handlungsfelder und Projekte, die im Rahmen der Partnerschaft vertieft bzw. umgesetzt werden. Ein erster Höhepunkt der Reise war die feierliche Unterzeichnung des neuen Aktionsplans 2019-2021, zusammen mit dem Premierminister von Westkap, Alan Winde, am Montag, 28.10.2019.
Zur politischen und wirtschaftlichen Situation in Westkap sowie der aktuellen Sicherheitslage führte ich Gespräche mit Premierminister Winde, dem Minister für Kommunale Sicherheit, Albert Fritz, und Wirtschaftsminister David Maynier.
Beim Gespräch mit der Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) Kapstadt wurde das Thema Innere Sicherheit weiter vertieft. Ich habe mit Vertretern der HSS und Experten des Instituts für Sicherheitsforschung (Institute for Security Studies Pretoria) über das Thema Sicherheit im afrikanischen Kontext gesprochen.
Wasserknappheit und Dürre sind Themen, die sowohl die Bayerische Staatsregierung als auch die Verantwortlichen in Westkap zunehmend herausfordern. Die Provinz Westkap musste zuletzt Anfang 2018 eine echte Wasserkrise bewältigen. Am 28.10.2019 tauschte ich mich mit Vertretern des Landwirtschaftsministeriums von Westkap zum Umgang mit Wasserknappheit und Dürre sowie den weiteren Folgen des Klimawandels aus.
Am Dienstag, 29.10.2019, habe ich gemeinsam mit dem Bürgermeister von Kapstadt, Daniel Plato, einen Fußballplatz im Township Khayelitsha eröffnet. Die Staatskanzlei hat den Fußballplatz im größten Township der Provinz Westkap über den Projektpartner Hanns-Seidel-Stiftung Kapstadt mitfinanziert. Beim Besuch der HOPE Cape Town Stiftung im Township Blikkiesdorp informierte ich mich u.a. über das neues Aus- und Weiterbildungsprojekt „Bavarian House“, das mit Unterstützung der Bayerischen Staatskanzlei realisiert werden soll.
Am Mittwoch, 30.10.2019, bin ich in Johannesburg mit Vertretern bayerischer Unternehmen zum Wirtschaftsgespräch zusammengetroffen. Außerdem besuchte ich das Windturbinenwerk von Siemens Gamesa. Schließlich habe ich mich mit dem Premierminister unserer Partnerregion Gauteng, David Makhura, und zwei seiner Minister, getroffen, um über die konkrete weitere Zusammenarbeit zu sprechen.
Meine Reise ist auch Teil der Afrika-Strategie der Staatsregierung. Mit ihr will der Freistaat gezielt die Entwicklung einzelner afrikanischer Staaten unterstützen, ihre Eigenverantwortung stärken und langfristige Partnerschaften in ganz Afrika entwickeln. Gerade die seit langem bestehenden Beziehungen zu den südafrikanischen Partnerregionen Westkap und Gauteng sollen im Zuge des Afrika-Paketes gezielt ausgebaut und vertieft werden. Der Fokus liegt dabei – entsprechend den bayerischen Kernkompetenzen – auf wirtschaftlicher Entwicklung, schulischer und beruflicher Bildung, Wissenschaft, Landwirtschaft, Umwelt sowie Verwaltung.