Debatte im Landtag: Modernisierung der Medienordnung in Deutschland

08.07.2020

Am 08.07.2020 habe ich in meiner Funktion als bayerischer Medienminister zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland im Plenum des Landtags gesprochen.

Der Landtag hat dem Staatsvertrag seine Zustimmung erteilt. Der Medienstaatsvertrag wird den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag ablösen. Dies ist notwendig geworden, da die alten Regelungen nicht in die moderne Zeit passen. Galt zuvor der Runfunkstaatsvertrag nur für spezielle Medienformen, so gilt der Medienstaatsvertrag für neuere Medienformen und -plattformarten.