Gute Nachricht für die Kommunen im Landkreis Freising – Landkreis Freising profitiert von gestiegenen Schlüsselzuweisungen!

19.01.2018
©Andreas Hermsdorf/pixelio.de
©Andreas Hermsdorf/pixelio.de

Unser Landkreis wird auch 2018 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern profitieren“, gibt der Freisinger Stimmkreisabgeordnete Dr. Florian Herrmann bekannt. Im kommenden Jahr fließen insgesamt 30.160.628 Euro (d.h. + 3.266.236 Euro im Vergleich zum Vorjahr) staatliche Mittel für Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Freising. Davon entfallen 13.360.456 Euro auf die kreisangehörigen Gemeinden (d.h. + 1.704.152 Euro im Vergleich zum Vorjahr) und 16.800.172 Euro auf den Landkreis Freising (d.h. + 1.562.084 Euro im Vergleich zum Vorjahr).

Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2018 erneut gestiegen. Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Sie ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen. Sie stärken die Finanzkraft der Kommunen und sollen Unterschiede in ihrer Steuerkraft abmildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Gemeinden mit höheren eigenen Steuereinnahmen erhalten daher geringere Schlüsselzuweisungen. Gemeinden, die über geringere eigene Steuereinnahmen verfügen, erhalten durch höhere Schlüsselzuweisungen eine stärkere finanzielle Unterstützung.

Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen in 2018 bayernweit um gut 300 Millionen Euro auf rund 3,67 Milliarden Euro. Das sind 9 Prozent mehr als im Vorjahr 2017. Herrmann: „Die Schlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres befanden sich bereits auf absolutem Rekordniveau. Dieses Jahr werden sie noch einmal deutlich übertroffen. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden.“

Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für 2018 auf über 9,5 Milliarden Euro. Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten.

Der erfreuliche Anstieg der Schlüsselzuweisungen im Jahr 2018 wurde auch deswegen möglich, weil der Freistaat Bayern seinen Anteil von 155 Millionen Euro an den zusätzlichen Umsatzsteuer-Länderanteilen von bundesweit 1 Milliarde Euro in voller Höhe an seine Kommunen weiterleitet

„Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger in Landkreis Freising“, verdeutlicht Herrmann. „Der Freistaat Bayern steht als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen und ermöglicht über die Schlüsselzuweisungen wichtige Projekte vor Ort. Davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger in ganz Bayern.“

Flankiert wird der Anstieg der Schlüsselzuweisungen durch die Erhöhung der allgemeinen Investitionspauschale um rd. 1 0 % auf 446 Millionen Euro. Die seit 2011 um mehr als 300 % angehobenen Mindestbeträge der Investitionspauschale werden dabei auf hohem Niveau fortgeführt. Durch die Aufstockung der Zuweisungen an die Bezirke um rd. 7 % auf über 691 Millionen Euro werden die Landkreise und kreisfreien Städte und mittelbar auch die kreisangehörigen Gemeinden als Umlagezahler entlastet.

Weitere Schwerpunkte im kommunalen Finanzausgleich 2018 sind die Erhöhung des Ansatzes für die Krankenhausfinanzierung um fast 28 % auf über 640 Millionen Euro, die Anhebung der Pauschalen für den Straflenbau und Straßenunterhalt um gut 8 % und die deutliche Erhöhung der Betriebskostenzuschüsse für den öffentlichen Personennahverkehr um 45 % auf gut 74 Millionen Euro.

Die Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden des Landkreises Freising verteilen sich nach Dr. Herrmanns Angaben wie folgt (alle Angaben in Euro):

Allershausen              436
Attenkirchen               515.200
Au i.d.Hallertau          869.312
Eching                        -
Rudelzhausen            625.452
Fahrenzhausen          -
Freising                      -
Gammelsdorf             218.796
Haag a.d.Amper         543.996
Hallbergmoos             -
Hörgertshausen         407.484
Hohenkammer            510.220
Kirchdorf a.d.Amper   447.952
Kranzberg                  291.108
Langenbach               -
Marzling                      262.240
Mauern                       631.292
Moosburg a.d.Isar      3.227.696
Nandlstadt                  1.505.816
Neufahrn b.Freising   2.405.724
Paunzhausen             267.688
Wang                          -
Wolfersdorf                 630.044
Zolling                         -

Gemeinden insgesamt:          13.360.456

Landkreis Freising      16.800.172

Landkreis Freising und Gemeinden zusammen:      30.160.628