Europa im Dialog in Passau

07.05.2019

In meiner Funktion als Bayerns Europaminister habe ich beim Bürgerforum „Europa im Dialog“ in Passau am 07.05.2019 gemeinsam mit EU-Kommissarin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Věra Jourová und vielen Bürgerinnen und Bürgern über konkrete Anliegen und über wichtige Aufgaben der Europäischen Union nach der Europawahl am 26. Mai diskutiert.

Es war ein „Glücksfall“, dass mit Věra Jourová die aus dem benachbarten Tschechien stammende EU-Kommissarin beim Bürgerforum für die europäische Idee warb.

Die Europäische Union ist Schlüssel für Zusammenhalt und Selbstbehauptung unseres Kontinents. Gerade wir Bayern wollen Gegensätze zwischen westlichen und östlichen Mitgliedstaaten überwinden. Mit dem Beitritt der mittel- und osteuropäischen Staaten ist Bayern vom Rand der EU ins Zentrum gerückt und hat nicht nur wirtschaftlich enorm profitiert. Uralte Verbindungen wie die zwischen Bayern und Böhmen erleben eine neue Blüte und bieten viele neue Chancen – von Wirtschaft über Wissenschaft bis zur Pflege unseres kulturellen Erbes. Gerade in der Politik erleben wir täglich: Ohne Europa geht es nicht. Wir brauchen die Europäischen Union und wir kämpfen gemeinsam mit unseren Freunden in Mittel- und Osteuropa für eine europäische Zukunft.

EU-Kommissarin Věra Jourová betonte: „Drei Wochen vor den Europawahlen ist es wichtig, den Wählern zuzuhören und ihre Wünsche für Europas Zukunft zu verstehen. Ich freue mich daher heute in Passau zu sein und am Bürgerdialog teilzunehmen. Viele der heutigen Herausforderungen – sei es im Bereich der Sicherheit, des digitalen Wandels oder der neuen „Handelskriege“ – lassen sich nur gemeinsam in Europa lösen. Und ein erfolgreiches Europa braucht starke Regionen und enge Zusammenarbeit vor Ort über Grenzen hinweg. Ich bin zuversichtlich, dass Bayern weiterhin eine wichtige Rolle in der EU spielen wird.“

Ich dankte Kommissarin Jourová für ihren Besuch in Bayern und die engagierte Diskussion beim Bürgerforum. Europa muss nah bei den Menschen sein, im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Wer erlebt, wie Politiker aus den Regionen und den EU-Institutionen gemeinsam nach Lösungen suchen, der spürt was für ein unglaublicher Fortschritt das gegenüber der alten Welt konkurrierender Nationalstaaten ist. Gerade jetzt, so kurz vor der Europawahl am 26. Mai, ist das ein starkes Signal: Europa funktioniert. Wir lassen es uns von Populisten und Scharfmachern weder schlecht reden, noch kaputt machen! 

Das Bürgerforum in Passau ist Teil der Veranstaltungsreihe „Europa im Dialog“ der Bayerischen Staatskanzlei. Partner des Bürgerforums in Passau sind die Vertretungen der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments in München, die Landeszentrale für politische Bildungsarbeit, die Europäische Akademie Bayern, das Centrum für angewandte Politikforschung der Ludwigs-Maximilians-Universität München und das Europe-Direct-Informationszentrum Freyung.

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