Zu Besuch in Bundesrat, Bundestag und Bayerischer Vertretung

20.09.2019

Im Bundesrat habe ich politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Freising begrüßt, die auf meine Einladung in die Bundeshauptstadt gereist sind.

Die Gruppe, die sich aus Mitgliedern der Schützengesellschaft Hallbergmoos, der Freiwilligen Feuerwehr und dem TSV Jahn Freising zusammensetzte, erlebte Bundespolitik an einem entscheidenden Tag im politischen Berlin: Das Klimakabinett der Bundesregierung befand über Weichenstellungen für die Zukunft und Bayern machte auch im Bundesrat mit einem Paket an Initiativen Druck für mehr Umwelt- und Klimaschutz. Die Besucherinnen und Besucher konnten mich und meinen Kollegen, den Bayerischen Justizminister Georg Eisenreich, sogar „live“ in der Länderkammer erleben.

In einem Gespräch mit meinen Gästen habe ich anschließend die Bedeutung der Länderkammer im deutschen Gesetzgebungsprozess erläutert. Am 19.09.2019 feierte die Länderkammer ihr 70-jähriges Jubiläum – das bedeutet 70 Jahre erfolgreiche Mitgestaltung der Länder an der Gesetzgebung des Bundes. Der Bundesrat ist für uns die Herzkammer des deutschen Föderalismus. Bayern setzt sich für einen lebendigen Föderalismus in Deutschland ein. Starke Länder sind Garanten für ein starkes Deutschland. Zuvor konnten sich die Besucher im Bundestag über die Arbeit im Parlament informieren, historische Gedenkstätten erkunden sowie die Bayerische Vertretung, das „Schaufenster Bayerns in Berlin“, deren „Hausherr“ ich bin, besuchen.